AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1.Geltungsbereich

1.1.Für alle Verträge über die von EchtPost, Inh. Anne Buch, Nohlstr. 40, 50733 Köln angebotenen Leistungen zwischen EchtPost und dem Vertragspartner (nachfolgend „VP“) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen Fassung.

1.2.Diesen AGB entgegenstehenden oder abweichenden AGB oder sonstigen Bedingungen von VP wird unabhängig von ihrer jeweiligen Bezeichnung ausdrücklich widersprochen. Diese AGB gelten zwischen EchtPost und VP auch dann ausschließlich, wenn EchtPost in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender AGB oder sonstiger Bestimmungen von VP die Leistung vorbehaltlos erbringt.

2.Vertragsgegenstand

EchtPost stellt im Internet unter „http://www.echtpost.de“ eine Plattform zur Verfügung, über die Postkarten individuell gestaltet und per Post versendet werden können. Gegenstand des Vertrages sind die Erstellung einer personalisierten Postkarte durch Dritte und die Beauftragung von EchtPost durch VP zum Abschluss eines eigenständigen Beförderungsvertrages im Namen von VP mit der Deutschen Post AG auf Basis der jeweils aktuellen AGB der Deutschen Post AG.

3.Vertragsschluss

3.1.Auf der Internetplattform von EchtPost kann VP eine Postkarte individuell gestalten, mit einem Nachrichtentext und einem Absender versehen und an einen Empfänger adressieren. Nach Eingabe aller erforderlichen Daten kann VP über eine entsprechende Schaltfläche einen Auftrag per Datenfernübertragung an EchtPost absenden.

3.2.EchtPost wird VP den Zugang des Auftrages per E-Mail bestätigen. Die Darstellung der Produkte auf dem Internetportal von EchtPost und die Bestätigungs-E-Mail stellen noch keine verbindliche Annahme des Auftrages dar.

3.3.Der Vertrag kommt zustande, wenn EchtPost den Auftrag von VP entweder ausdrücklich oder durch Erstellung und Versendung der Postkarte annimmt. Ein Anspruch auf Abschluss des Vertrages besteht nicht. EchtPost ist berechtigt, nach eigenem Ermessen und ohne Angabe von Gründen, den Antrag auf Abschluss eines Vertrages zurückzuweisen.

3.4.Diese AGB können jederzeit über einen entsprechenden Link auf der Internetplattform von EchtPost eingesehen und auf dem Computer gespeichert und/oder ausgedruckt werden. Ein Vertragstext wird von EchtPost nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. VP kann die Auftragsdaten unmittelbar nach dem Absenden des Auftrages ausdrucken.

4.Registrierung

4.1.Für die individuelle Gestaltung und Versendung von Postkarten über die Internetplattform von EchtPost ist keine Registrierung von VP erforderlich. Eine Registrierung auf der Internetplattform von EchtPost bietet VP die Möglichkeit, besondere Komfortfunktionen, wie etwa Adressbuch, Kalender oder ein Guthabenkonto zu nutzen.

4.2.Die einmalige Registrierung von VP auf der Internetplattform von EchtPost erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen.

4.3.Zur Registrierung füllt VP elektronisch das innerhalb der Internetplattform von EchtPost vorhandene Anmeldeformular aus. Mit der Anmeldung wählt VP ein Passwort. Die im Rahmen der Registrierung von VP mitgeteilten Daten müssen von VP vollständig und korrekt angegeben werden und werden von EchtPost nach Übermittlung auf Vollständigkeit und Plausibilität überprüft. Sind die Angaben aus Sicht von EchtPost vollständig und plausibel und bestehen aus Sicht von EchtPost keine sonstigen Bedenken, wird VP durch EchtPost registriert und hierüber per E-Mail informiert. Zum Abschluss der Registrierung muss VP seine Registrierung durch Anklicken des in der Bestätigungs-E-Mail enthaltenen Hyperlinks bestätigen.

4.4.Soweit eine Registrierung von VP erfolgt ist und sich die persönlichen Angaben von VP ändern, ist VP selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können über die Internetplattform von EchtPost nach Anmeldung vorgenommen werden. VP kann seine Registrierung jederzeit wieder löschen lassen.

5.Verantwortung für Zugangsdaten bei Registrierung

5.1.Die Zugangsdaten bei Registrierung einschließlich des Passwortes sind geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.

5.2.VP hat sicherzustellen, dass der Zugang zu dem Internetportal von EchtPost und die Nutzung der dort zur Verfügung gestellten Dienste unter Verwendung der Zugangsdaten von VP ausschließlich durch VP oder von VP hierzu befugte Dritte erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von den Zugangsdaten von VP Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist EchtPost hierüber unverzüglich per E-Mail zu informieren.

5.3.VP haftet für jedwede Nutzung, die unter Verwendung der Zugangsdaten von VP ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

6.Verantwortung für Postkarteninhalte

6.1.VP ist verpflichtet, alle eingegebenen Daten, insbesondere die Empfängeradresse vor Absendung des Auftrages an EchtPost auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen.

6.2.VP erklärt, über sämtliche, für die Nutzung und Verbreitung der übermittelten Inhalte erforderlichen Rechte zu verfügen. VP weist die Rechte auf Anforderung von EchtPost durch Vorlage entsprechender Unterlagen nach.

6.3.VP stellt sicher, dass in Bezug auf die von VP übermittelten personenbezogenen Daten Dritter alle für die vertragsgemäße Erbringung der Leistung durch EchtPost erforderlichen datenschutzrechtlichen Erklärungen vorliegen.

6.4.EchtPost ist nicht verpflichtet, von VP übermittelte Inhalte auf ihre inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder rechtliche Zulässigkeit zu überprüfen.

6.5.VP trägt die Verantwortung dafür, dass die von ihm übermittelten Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen.

6.6.Erlangt EchtPost Kenntnis davon, dass die von VP übermittelten Inhalte rechtswidrig sind, ist EchtPost berechtigt, die weitere Bearbeitung bzw. Versendung zu verweigern und die von VP übermittelten Inhalte unwiderruflich zu löschen.

6.7.Werden durch die von VP übermittelten Inhalte oder die Versendung der auf deren Grundlage erstellten Postkarte Rechte Dritter verletzt, wird VP EchtPost auf erstes Anfordern von diesbezüglichen Ansprüchen Dritter freistellen und VP alle entstehenden Schäden einschließlich der Kosten der Rechtsverfolgung ersetzen, es sei denn, dass VP die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

7.Vergütung

Die Vergütung für die Erstellung und Versendung der individualisierten Postkarte richtet sich nach der zum Zeitpunkt der Beauftragung jeweils gültigen Preisliste von EchtPost. Alle gelisteten Einzelpreise von EchtPost enthalten die für die Versendung von der Deutschen Post AG erhobene Entgelte, sind in Euro angegeben und verstehen sich inklusive der jeweils anfallenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

8.Zahlung

8.1.Die Vergütung ist nach Abschluss des Vertrages sofort zur Zahlung fällig und unter Verwendung einer der von EchtPost vorgesehenen Zahlungsmethoden an EchtPost zu zahlen.

8.2.VP kommt ohne weitere Erklärung von EchtPost 14 Tage nach dem Fälligkeitseintritt in Verzug. Sofern VP in Zahlungsverzug gerät, werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe berechnet. Falls EchtPost ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist VP zum entsprechenden Ausgleich verpflichtet.

8.3.VP sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund der Nichteinlösung oder Rückbuchung einer Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten von VP, solange die Nichteinlösung oder Rückbuchung von VP verursacht wurde.

9.Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

VP ist zur Aufrechnung nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Gegenforderungen berechtigt. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist VP nur berechtigt, wenn der Gegenanspruch von VP auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

10.Haftung

10.1.EchtPost haftet gegenüber VP bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit für alle von EchtPost sowie gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von EchtPost verursachten Schäden unbeschränkt.

10.2.Bei leichter Fahrlässigkeit haftet EchtPost im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.

10.3.Im Übrigen haftet EchtPost nur, soweit EchtPost eine wesentliche Vertragspflicht, d.h. eine sog. Kardinalspflicht verletzt hat. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz vertragstypisch vorhersehbarer Schäden beschränkt, d.h. derjenigen Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss.

10.4.Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

11.Gewährleistung

11.1.Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.

11.2.Die Herstellung der individualisierten Postkarten erfolgt nach dem jeweiligen Stand der Technik durch Dritte.

11.3.Geringfügige Bearbeitungsspuren und handelsübliche Abweichungen sowie geringfügige Abweichungen sind bedingt durch Material oder Verarbeitung. Sie berechtigen VP insbesondere nicht zur Verweigerung der Abnahme oder zu einem Preisnachlass und begründen darüber hinaus keine Schadenersatzansprüche.

12.Widerrufsrecht

Ein Recht für Verbraucher, die Vertragserklärung zu widerrufen, steht VP aufgrund der individuellen Erstellung der Postkarte nicht zu.

13.Datenschutz

Zu den hohen Qualitätsansprüchen von EchtPost gehört der verantwortungsbewußte Umgang mit personenbezogenen Daten. Die sich aus der Anmeldung zu dem Internetportal von EchtPost sowie aus der Nutzung der dort bereitgestellten Dienste ergebenen personenbezogenen Daten werden von EchtPost ausschließlich gemäß der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen und nach Maßgabe des gesondert verfügbar gehaltenen Datenschutzhinweises von EchtPost erhoben, gespeichert und verarbeitet.

14.Übertragung von Nutzungsrechten

14.1.Die von EchtPost auf dem Internetportal zur Verfügung gestellten Inhalte dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung von EchtPost nicht für andere Zwecke als die Inanspruchnahme der von EchtPost angebotenen Leistungen genutzt werden. Insbesondere ist VP nicht berechtigt, auf dem Internetportal zur Verfügung gestellte Inhalte ohne vorherige schriftliche Zustimmung von EchtPost zu vervielfältigen, herunterzuladen, zu verbreiten, zu veröffentlichen oder in sonstiger Weise zu nutzen.

15.Schlussbestimmungen

15.1.Sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention on Contracts for the International Sale of Goods, CISG).

15.2.Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, so wird der übrige Teil der AGB davon nicht berührt. In diesem Fall tritt an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung die gesetzliche Regelung.

15.3.Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen EchtPost und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, Köln.

 

Stand: November 2013